Wie ist der aktuelle Stand beim Glasfaserausbau in Europa? Welche Weichen müssen auf europäischer Eben gestellt werden, um den flächendeckenden Ausbau zukunftssicherer Glasfaseranschlüsse erfolgreich voranzutreiben?

Darüber diskutieren heute Abend der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gemeinsam mit Anthony Whelan, Direktor für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der EU-Kommission, und der EU-Abgeordneten Prof. Dr. Angelika Niebler (EVP). Für den BREKO und den VKU ist klar: Nur eine hochleistungsfähige digitale Infrastruktur erhält die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger.

Im Rahmen des so genannten „Broadband-Dinners“ von BREKO und VKU werden BREKO-Präsident Norbert Westfal und VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche mit ihren hochrangigen Gästen der EU auch die Umsetzung des neuen europäischen Telekommunikationsrechtsrahmens (TK-Kodex) in nationales Recht thematisieren.

Die auch als Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation bezeichnete Richtlinie wurde am 14. November vom EU-Parlament verabschiedet. Stimmt der EU-Ministerrat wie geplant am 4. Dezember ab, würde der TK-Kodex voraussichtlich am 17. Dezember dieses Jahres im EU-Amtsblatt veröffentlicht und träte drei Tage später in Kraft. In Deutschland sollen die Regelungen des TK-Kodex im Zuge einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) umgesetzt werden. Die teilweise komplexen und bürokratischen Bestimmungen stellen aus Sicht der Verbände erhebliche Herausforderungen dar.

Katherina Reiche und Norbert Westfal wollen im Schulterschluss mit den EU-Entscheidungsträgern auch über ambitionierte Ziele für die Zukunft diskutieren. Den Stellenwert einer erstklassigen digitalen Infrastruktur hat die europäische Politik erkannt und bereits 2016 das Ziel ausgegeben, Europa bis 2025 flächendeckend mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen von mindestens 100 MBit/s – aufrüstbar auf 1 GBit/s – zu versorgen.

„Doch dieses Ziel wird schon bald von der Realität eingeholt werden“, sind der BREKO-Präsident und die VKU-Chefin überzeugt. „Damit Europa in puncto Digitalisierung nicht abgehängt wird, dürfen wir in Zukunft nicht auf rein geschwindigkeitsorientierte Breitbandziele setzen. Stattdessen müssen wir ein klares Infrastrukturziel festlegen: Europa braucht zukunftssichere Glasfaser bis in jedes Gebäude!“ Katherina Reiche und Norbert Westfal betonen: „Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf den kommenden Mobilfunkstandard 5G. Für diesen sind flächendeckend leistungsfähige Glasfasernetze eine unabdingbare Voraussetzung.“

Um das zu bewerkstelligen, setzen BREKO und VKU auf die Verankerung eines klaren Glasfaser-Infrastrukturziels bei der Umsetzung des TK-Kodex in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten und bei der künftigen Gestaltung der EU-Förderprogramme.

„Wir müssen nun die richtigen Weichen für die digitale Zukunft stellen, indem wir einen klar auf reine Glasfaser fokussierten regulatorischen Rechtsrahmen schaffen“, so der Appell von Katherina Reiche und Norbert Westfal an Angelika Niebler und Anthony Whelan. „Gemeinsam haben wir die große Chance, die zukunftssichere digitale Basis für weiteres Wachstum und Wohlstand in der EU zu schaffen.“

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