Brüssel, 12. Januar 2023 In Brüssel hat der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) im Rahmen seiner Initiative „Fiber for Future“ heute den ersten Digitalpolitiker auf EU-Ebene ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde dem MdEP Dr. Patrick Breyer für sein Engagement im Bereich digitale Bürgerrechte und Digitalpolitik verliehen.

Seit dem Bundestagsjahr 2021 zeichnet der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) unter dem Motto „Fiber for Future“ Politiker:innen auf Bundes und Länderebene aus, die im Rahmen ihrer politischen Arbeit wichtige digitalpolitische Impulse setzen. Ziel der Initiative ist es, die Bedeutung der Digitalpolitik und der digitalen Infrastruktur für alle Politikbereiche hervorzuheben. Mit der ersten Auszeichnung im Jahr 2023 weitet der Glasfaserverband die prominente Aktion auf die europäische Politikszene aus.

Dazu BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: „Mit der Auszeichnung von Digitalpolitiker:innen erhöht der BREKO die Sichtbarkeit der Digitalpolitik und ihrer Akteure bereits auf allen politischen Ebenen in Deutschland. Die Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsunternehmen für den Fortschritt der Digitalisierung und den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den EU-Mitgliedsstaaten wird immer wichtiger. Die Grundlagen für den Glasfaserausbau, den Wettbewerb und die nationalen Telekommunikationsgesetze werden auf EU-Ebene gelegt, wo insbesondere das Parlament als Stimme der Bürger eine entscheidende Rolle spielt. Die Mitgliedsstaaten können im Bereich Digitalisierung viel voneinander lernen und so schneller vorankommen. Beim Schutz der kritischen Infrastruktur oder dem Aufbau eines europäischen Cloud-Ökosystems ist eine enge Zusammenarbeit unerlässlich. Deshalb möchte der BREKO auch auf EU-Politiker aufmerksam machen, die die europäische Digitalpolitik und Themen, die für den Glasfaserausbau in Europa von zentraler Bedeutung sind, vorantreiben.“

Der EU-Parlamentarier der Grünenfraktion, Dr. Patrick Breyer, wurde für seinen Einsatz für digitalpolitische Themen auf EU-Ebene ausgezeichnet. Sein unermüdlicher Einsatz für Digitalpolitik erstreckt sich auf eine Reihe von Themenfeldern und Gesetzgebungsakten. Bei Themen wie ePrivacy, der EU-Erklärung zu Digitalen Rechten und Grundsätzen, Cybersicherheit, dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) setzte er sich für digitale Bürgerrechte und freie Meinungsäußerung ein. Im Bereich der Vorratsdatenspeicherung tritt Breyer für das Recht auf Privatsphäre und EU-Grundrechte ein.

Dr. Patrick Breyer freut sich über die Auszeichnung des Verbandes. „Als Europaabgeordneter der kleinen Piratenpartei und digitaler Freiheitskämpfer freut mich diese Anerkennung für meine Arbeit in Brüssel besonders. Im digitalen Zeitalter ist ein schneller, bezahlbarer, sicherer, vertraulicher und unzensierter Zugang zum Internet unverzichtbar. Der Einsatz dafür eint uns trotz teils unterschiedlicher Positionen wie etwa zu den geplanten Netzzugangsgebühren. Die Chancen und Risiken der digitalen Revolution für unsere Zukunft sind noch längst nicht in allen Köpfen angekommen – besonders in der Politik.“