Berlin, 12.05.2025 – Anlässlich der Digitalministerkonferenz der Länder am morgigen Dienstag erklärt Sven Knapp, Hauptstadtbüro-Leiter des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO):

„Eine Woche nach Start der neuen Bundesregierung kommt die Digitalministerkonferenz zur richtigen Zeit. Wir begrüßen, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur eines der Kernthemen ist. Schnelle und zuverlässige Netze sind die Grundlage für die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung – und die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Eine enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit von Bund und Ländern ist dabei ein wichtiger Faktor für einen erfolgreichen Glasfaser- und Mobilfunkausbau.

Eines der wichtigsten Themen ist der Fahrplan für den anstehenden Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze. Die Telekommunikationsunternehmen benötigen Planungssicherheit, wie der Infrastrukturwechsel gestaltet wird. Insbesondere muss geklärt werden, wie das Infrastruktur-Upgrade in Gebieten erfolgt, in denen ein Wettbewerber der Telekom das Glasfasernetz gebaut hat. Bund und Länder sollten sich schnell auf eine Gesetzesänderung einigen, die den fairen Wettbewerb gewährleistet und Investitionen in die Netze fördert. Im Zuge der Änderung des Telekommunikationsgesetzes sollte ebenfalls die Definition des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus als Maßnahmen im überragenden öffentlichen Interesse gesetzlich verankert werden. Auch bei diesem Anliegen setzt die Branche auf die Unterstützung der Länder im Gesetzgebungsverfahren.

Ein Problem, das etliche Kommunen in den Ländern weiterhin betrifft, ist der strategische Doppelausbau von Glasfasernetzen. Obwohl ein Zwischenbericht der Bundesnetzagentur das Problem bereits vor mehr als einem Jahr klar benannt hat, sind konkrete Gegenmaßnahmen ausgeblieben. Aussitzen ist keine Option. Es braucht jetzt endlich eine Lösung – falls nicht anders machbar, durch eine gesetzliche Regelung.”