Laut der aktuellen Marktanalyse des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) haben Bremen und Niedersachsen beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur deutlich zugelegt. Anlässlich des Breitbandgipfels Niedersachsen-Bremen am heutigen Montag nennt der BREKO die Zahlen und erklärt die Hintergründe.

Der Digitalausschuss des Bundestags befasst sich heute im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf der Bundesregierung für das Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG). Dazu erklärt Sven Knapp, Hauptstadtbüro-Leiter beim Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der als Sachverständiger bei der Anhörung dabei sein wird: „Das parlamentarische Verfahren zum TK-NABEG bietet die Chance, das Gesetz an entscheidenden Stellen nachzubessern. In seiner jetzigen Fassung ist das TK-NABEG größtenteils wirkungslos."

Laut der aktuellen Marktanalyse des Bundesverbands Breitbandkommunikation belegt Bayern beim Glasfaserausbau den vorletzten Platz im Ländervergleich. Anlässlich des 11. Bayerischen BreitbandForums am morgigen Donnerstag nennt der BREKO die Zahlen und erklärt die Hintergründe.

Das politische Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus bis 2030 ist nicht mehr erreichbar. Die BREKO Marktanalyse 2024 zeigt deutlich, dass sich der Ausbau bereits verlangsamt hat. Denn bei den für den weiteren Glasfaserausbau wichtigsten Themen der Gigabitstrategie hat Digitalminister Wissing bisher keine Fortschritte erzielt.

Der BREKO unterstützt die deutliche Kritik der Länder am TK-NABEG-Entwurf der Bundesregierung. Insbesondere drei vom Bundesrat geforderte grundlegende Nachbesserungen sind dringend notwendig, damit das TK-NABEG den Namen ‚Beschleunigungsgesetz‘ wirklich verdient.

Die heutigen Enthüllungen des Tagesspiegel belegen, dass die Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in Person von Staatssekretär Stefan Schnorr massiven politischen Einfluss auf den Zwischenbericht der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Doppelausbau von Glasfasernetzen genommen hat. Damit schützt das Ministerium die Interessen der Telekom, an der der Bund direkt und indirekt immer noch mit knapp 28 Prozent beteiligt ist. Dadurch kann die Telekom ihren strategisch-destruktiven Glasfaser-Doppelausbau fortsetzen und den flächendeckenden Glasfaserausbau für ganz Deutschland weiter ausbremsen. Nach Analyse der – auch von Seiten der Telekom – an die eigens eingerichtete Monitoringstelle gemeldeten Doppelausbaufälle kam die BNetzA zu dem Ergebnis, dass allein die Telekom und die mit ihr verbundene Glasfaser Plus das Potenzial haben, wettbewerbsschädigenden Doppelausbau mit dem Ziel der Verdrängung anderer Unternehmen zu betreiben.

Laut der aktuellem Markanalyse des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) liegen Schleswig-Holstein und Hamburg beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur weit vorne. Der BREKO nennt die Zahlen und erklärt die Hintergründe.

Laut der aktuellen Marktanalyse des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) hat kein Bundesland beim Anschluss von Gebäuden ans Glasfasernetz so stark aufgeholt wie Brandenburg. Der BREKO nennt die Zahlen und erklärt die Hintergründe.

„Wir gratulieren Tomaso Duso herzlich zu seiner Wahl und freuen uns darauf, die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Monopolkommission unter seiner Leitung fortzusetzen. Als unabhängiges Gremium spielt die Monopolkommission eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Telekommunikationsmarkt. Mit Tomaso Duso an der Spitze wird die Kommission weiterhin konstruktive und wichtige Impulse für fairen Wettbewerb setzen, die die Digitalisierung in Deutschland voranbringen.“

Mit der Aufnahme des Ex-Monopolisten gibt der BUGLAS seine Identität als Vertreter der Wettbewerberinteressen im Glasfaserausbau auf und wird zum Deutsche-Telekom-Verband. Nach dem Austritt seiner größten Mitgliedsunternehmen begibt sich der BUGLAS nun in die Abhängigkeit des marktbeherrschenden Unternehmens. Damit verliert er die Möglichkeit, den Telekommunikationsmarkt im Sinne der Wettbewerber mitzugestalten und sich zu den für die Wettbewerber und den flächendeckenden Glasfaserausbau wichtigen Themen zu positionieren.