BREKO-Pressestatement: Gutscheine für schnelles Internet

Bonn/Berlin 14.01.2021 Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat heute angekündigt, Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen zu wollen. Es soll ein Gutschein-Programm aufgelegt werden, mit dem bisher sehr schlecht mit Internet versorgte Haushalte kurzfristig etwa Satellitenkapazitäten nutzen könnten. Gebiete, in denen Geschwindigkeiten von unter zehn Megabit pro Sekunde verfügbar sind und bei denen kein Ausbau geplant ist, sollen davon profitieren. Bundesweit könnten auf diese Weise etwa 200.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt und ihnen so die "digitale Teilhabe" in der Corona-Krise ermöglicht werden. Konkret sollen die Haushalte einen Gutschein in Höhe von jeweils 500 Euro erhalten. Dieser Betrag entspreche in etwa den Kosten für Beschaffung und Installation eines Satellitenanschlusses. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) erklärt dazu:

Der BREKO unterstützt den Ansatz des Bundesverkehrsministeriums, besonders entlegenen und schlecht versorgten Haushalten, über ein Gutschein-Programm die digitale Teilhabe zu ermöglichen. „Aufgrund begrenzter Tiefbau- und Planungskapazitäten sowie langwieriger Genehmigungsverfahren, brauchen wir alternative Lösungen für besonders schwer erschließbare Haushalte und Gebiete. Dort wo der eigenwirtschaftliche und ergänzend der geförderte Glasfaserausbau, der ohne Wenn und Aber die zukunftssicherste und auch nachhaltigste Lösung ist, trotz vorhandener finanzieller Mittel an seine natürlichen Grenzen stößt, sind die vorgeschlagenen Gutscheine eine gute Lösung, um die Menschen übergangsweise in diesen Gebieten mit schnellem Internet zu versorgen. Erklärt BREKO Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.“

Der BREKO hatte der Bundesregierung bereits vor längerer Zeit ein Konzept für eine unbürokratische Nachfragestimulierung in Form einer „Glasfaser-Prämie“ vorgelegt, das aber von der Regierung bisher nicht aufgegriffen wurde, aber weiterhin wichtig wäre. Die Idee dahinter:  Mit einer Glasfaser-Prämie soll die Nachfrage nach zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen in Gebieten angekurbelt werden, die die Schwelle zur Wirtschaftlichkeit nicht erreichen, weil sich nicht genügend Haushalte für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Dabei sieht der BREKO-Vorschlag eine Anschluss-Prämie (500 EUR) für die Verlegung der Glasfaser vom Bürgersteig bis ins Gebäude, eine Vertrags-Prämie (500 EUR) für den Abschluss eines Internetzugangsvertrags sowie eine Inhouse-Prämie (150 EUR) vor, die miteinander kombiniert werden können, um einen Teil der anfallenden Kosten zu übernehmen.

Die Landesregierung in Baden-Württemberg arbeitet aktuell an einem Pilotprojekt, das wesentliche Vorschläge dieses Konzepts aufgreift und das der BREKO ausdrücklich unterstützt. Mit Blick auf das laufende Gesetzgebungsverfahren zur Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – TKMoG) sind Bundestag und Bundesrat jetzt am Zug, den eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbaumaßnahmen für schnelles Internet klaren Vorrang vor dem nicht praxistauglichen Universaldienst einzuräumen, um die Bürger möglichst zeitnah mit schnellem Internet zu versorgen. Die bisher geplante Umsetzung verstößt gegen die EU-Vorgaben, die den Universaldienst und damit auch das Recht auf schnelles Internet als letztes Mittel („Ultima Ratio“) ansehen, wenn alle ansonsten zur Verfügung stehenden Instrumente nicht zum Erfolg führen. Dazu gehören auch Maßnahmen wie die heute angekündigte Gutschein-Lösung für besonders schlecht versorgte Haushalte.“

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Über den BREKO

Als führender Glasfaserverband mit mehr als 380 Mitgliedsunternehmen setzt sich der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) erfolgreich für den Wettbewerb im deutschen Telekommunikationsmarkt ein. Seine Mitglieder setzen klar auf die zukunftssichere Glasfaser und zeichnen aktuell für fast 75 Prozent des wettbewerblichen Ausbaus von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude und Wohnungen verantwortlich. Die mehr als 215 im Verband organisierten Telekommunikations-Netzbetreiber versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen. Dazu haben sie im Jahr 2019 2,5 Mrd. Euro investiert und dabei einen Umsatz in Höhe von 7,8 Mrd. Euro erwirtschaftet. Weitere Informationen finden Sie unter www.brekoverband.de.

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