Telekommunikations-Verträge

Durch die Entwicklung von Rechtsgrundlagen, Rechtsprechung und Verbraucherinteressen verändern sich die Anforderungen an Telekommunikationsverträge kontinuierlich. Diesem Wandel wollen wir Rechnung tragen und setzen uns in unseren Arbeits- und Projektgruppen gezielt mit relevanten Themen im Bereich Telekommunikationsverträge und Kundenmanagement auseinander.

Aktuell stehen besonders die Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie die Vertragslaufzeiten von TK-Dienstleistungsverträgen in Verbindung mit Hausanschlüssen im Fokus. Während beim BFSG der konkrete Verpflichtungsumfang und die Umsetzungsmöglichkeiten unklar sind, besteht bei der Koppelung von Verträgen an Hausanschlüsse dringender Aufklärungsbedarf.

FAQ

Das BFSG muss bis zum 28.06.2025 umgesetzt werden. Allerdings fehlt es bislang an einem klar definierten Verpflichtungsumfang sowie an konkreten Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Umsetzung einiger Anforderungen. Wir stehen mit den zuständigen Stellen in engem Kontakt und bemühen uns um eine intensive Zusammenarbeit bei der Klärung der offenen Fragen.

Innerhalb unserer „Task Force BFSG“ informieren wir regelmäßig über neue Entwicklungen und bieten einen Raum für den Austausch von Erfahrungen und „Best Practise“ zwischen unseren Mitgliedunternehmen.

Was Sie jetzt bereits tun können:

  • Zuständige Person im Unternehmen bestimmen
  • Webdesign auf Barrierefreiheit überprüfen
  • Implementierung von 2 sensorischen Kanälen für Informationen, Produktverpackungen u. Anleitungen, Benutzerschnittstellen überprüfen
  • Bereitstellung eines Gesamtgesprächsdienstes bei Videotelefonie prüfen
  • Lieferkettenbetroffenheit für diese Punkte überprüfen

Der BREKO informiert seit einigen Jahren regelmäßig im Rahmen des Arbeitskreis Regulierung, aber auch durch gesonderte Informationsveranstaltungen über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Vertragsthematik. Dabei werden neue Entwicklungen kontinuierlich aufgegriffen und mögliche Lösungsansätze, wie beispielsweise die Entkopplung der Verträge, vorgestellt.

Dokumente

Positionspapier: 2025-02-10_Verbände-Stellungnahme_Umsetzung_BFSG (233 kB)
Positionspapier: 20240712 BFSG - Stellungnahme-Verbände (294 kB)

Ihre Ansprechpartner

Lisa Müller

Referentin für Recht & Regulierung

Lisa Müller